Mattel 4805 DIE FAMIEIE Freunde MIT HERZ Freunde FAMIEIE Mädchen mit Kamm OVP 1989 067877

Von David Harris, AJC-Geschäftsführer,
Edward und Sandra Meyer, Büro des Geschäftsführer

Sehr geehrter Herr Außenminister Kerry

Mit großer Aufmerksamkeit habe ich Ihrer heutigen Rede zum israelisch-palästinensischen Konflikt zugehört.
Ich tat dies als jemand,

der sich jahrzehntelang nach einem Ende dieses Konflikts sehnt, der begreift, dass die wesentliche jüdische Aufgabe immer schon das schwer greifbare Streben nach Frieden ist, und dessen Organisation – das Amerikanisch-Jüdische Komitee (AJC) – seit fast 25 Jahren eine Zweistaatenlösung vertritt.
Und ich tat dies als jemand, der versteht, dass der Siedlungsbau jenseits der Sicherheitsbarriere in der Tat ein wesentliches Hindernis für die Aussicht auf ein Abkommen über den endgültigen Status darstellt.
Außerdem glaube ich an Ihre guten Absichten.

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Ich habe es aus nächster Nähe erlebt. Ich habe es von Ihnen unter vier Augen gehört – nicht nur in der Öffentlichkeit. Wenn Sie sagen, dass Sie Israel als jüdischen und demokratischen Staat bewahren möchten, weiß ich sehr wohl, dass Sie das auch so meinen.

Wenn Sie über die Gefahren, mit denen israelische Kinder in den Grenzstädten Israels wie Sderot und Kirjat Schmona konfrontiert sind, Ihre Betroffenheit ausdrücken, kommt diese nicht nur aus Ihrem Kopf, sondern aus Ihrer tiefsten Seele.

Und ich würdige das beispiellose Niveau der bilateralen Kooperation zwischen Washington und Jerusalem in den vergangenen acht Jahren in den Bereichen Verteidigung und Geheimdienst, bei den Vereinten Nationen und ihren Sonderorganisationen und anderswo. Sie haben mehrere Beispiele gebracht, und jedes klingt so glaubhaft.

Das Leben von wie vielen Israelis wurde tatsächlich aufgrund der amerikanisch-israelischen Zusammenarbeit an Raketenabwehrsystemen gerettet? Wie viele potentiell tragische Situationen wurden durch einen bilateralen Geheimdienstaustausch abgewendet. Und wie viele fehldisponierte internationale Bemühungen in Bezug auf Israel wurden durch amerikanische Interventionen bereits im Ansatz gestoppt?

Und dennoch, als ich jedes Wort, jeden Gedanken, jede Mimik, jede Gestik in Ihren Bemerkungen verarbeitete, fühlte ich ein gewisses Unbehagen. Ich wollte alles annehmen – die Hoffnung, die Vision, die Entschlossenheit – und dennoch hat mir hier etwas gefehlt.

Sie haben selbst gesagt, dass die Idee einer Teilung und eines Abkommens mit den Palästinensern von der Mehrheit der Israelis unterstützt wird. Das stimmt natürlich. Aber in genau diesen Umfragen sprechen sie auch die Furcht aus, dass das ultimative Ziel ihrer Nachbarn die Eliminierung Israels ist. Anders ausgedrückt: Die Israelis sind schizophren, was angesichts der Region, in der sie leben, völlig verständlich ist.

Einerseits könnten sie mit der Vorstellung von zwei Staaten für zwei Völker, mit einem „nicht-militarisierten“ (und demokratischen?) palästinensischen Staat und einem Ende des Konfliktes und aller Forderungen auf beiden Seiten im Einklang sein, aber glauben sie in ihren kishkes wirklich, dass das im heutigen turbulenten Nahen Osten möglich ist, oder halten sie die Vision für eine übermäßig romantisierte Vorstellung von wohlmeinenden Außenstehenden?

Schließlich, so würden viele Israelis argumentieren, ist diesen Außenstehenden in letzter Zeit im Nahen Osten nicht wirklich viel gelungen – weder in Syrien, im Irak, in Libyen oder im Iran… Die Liste wird nur länger und länger. Warum also sollten die Israelis ihr Vertrauen – und ihr Schicksal – auf den „jüngsten“ Plan setzen?

Wie ich immer und immer wieder gehört habe, besteht die große Angst darin, dass ein palästinensischer Staat mit großer Wahrscheinlichkeit ein gescheiterter Staat werden würde, der auf viel zu viele andere in der Region folgt. Sollte Israel auf wundersame Weise zum Beispiel morgen in Ramallah ein Abkommen mit der Palästinenserführung unterzeichnen, wer würde dann dort in einem Jahr oder in fünf oder in zehn Jahren das Sagen haben?

Abbas hat gar keine Vorkehrungen für eine Nachfolge getroffen, obwohl er das 80. Lebensjahr überschritten hat. In der West Bank braut sich ein größerer Kampf über die letztendliche Kontrolle über die Palästinensische Autonomiebehörde zusammen, und die Hamas, die bereits Gaza regiert, wird auch nicht untätig in West Bank sitzen. Und jede Instabilität dort würde natürlich nicht nur Israel betreffen, sondern auch, wenn nicht sogar mehr: Jordanien.

Warum haben sich außerdem die Israelis im politischen Spektrum mehr nach rechts bewegt und die einst robusten links von der Mitte stehenden Parteien geschwächt? Einige haben das der Immigration aus der ehemaligen Sowjetunion und der hohen Geburtenrate bei den orthodoxen Juden zugeschrieben, aber der Hauptgrund – wie der Mann von der Straße sagen würde – ist die Häufung von Ereignissen seit 2000: Ministerpräsident Ehud Baraks gezielte Anstrengung, der sich Präsident Bill Clinton anschloss,

ein Zweistaaten-Abkommen zu verfolgen, das dann vom PLO-Vorsitzenden Jassir Arafat zurückgewiesen wurde, der als Antwort darauf eine zweit Intifada auslöste. Israels Rückzug aus dem Südlibanon, nur um mitanzusehen, dass das Gebiet von der Hisbollah und ihrer Armee, die sich als Staat im Staat versteht, besetzt wurde. Israels Rückzug aus Gaza und die rasche Vertreibung der PA durch die Hamas, die dort die Zügel der Macht ergriff. Und Abbas selbst, der oft als Mann beschrieben wird, mit dem sich Frieden schließen lässt, der aber am Verhandlungstisch weitgehend abwesend ist, während er gleichzeitig das Feuer aus Hetze, Märtyrertum und Delegitimierung Israels schürt.

Und das führt mich zur Resolution Nr. 2334 des UN-Sicherheitsrats vom Freitag. Die eigentliche Frage sollte sein, ob uns das näher an eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche heranbringt. Derzeit scheint ziemlich deutlich zu sein, dass sie negative Folgen hatte – die Stärkung von Abbas in seiner Strategie der Internationalisierung des Konfliktes und der Versuch, Israel in die Enge zu treiben,

indem Netanjahu aufgefordert wird, zu erklären, dass Israel von der Weltgemeinschaft keine angemessene Anhörung erhalten wird.

Wozu also die Resolution vom Freitag mit der Enthaltung der USA, und warum diese Rede heute, nur 24 Tage bevor die Obama-Regierung die Macht an eine neue US-Regierung abtreten wird, deren Ansichten, wie Sie bemerken konnten, sich ziemlich von den von Ihnen geäußerten unterscheiden?

Könnte es damit zu tun haben, für noch mehr Aktivitäten des UN-Sicherheitsrats in den kommenden Tagen die Bühne zu bereiten und der von Frankreich initiierten Konferenz in Paris Mitte Januar Macht zu verleihen? Könnte es sein, dass damit neue Tatsachen geschaffen werden sollen,

die von keiner zukünftigen Regierung einfach ignoriert oder umgangen werden können?

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Wie ich anfangs schon sagte, zweifle ich nicht an Ihrem Bekenntnis zu Israel, aber ich kann mich nur wundern, was hier wirklich los ist.

Sollten wir von Ihnen von jetzt an bis 20.

Januar keine wesentlichen Äußerungen zum beispiellosen Blutvergießen in Syrien, zu der Auflösung Libyens, zu Irans destabilisierender Rolle im Nahen Osten und den zunehmenden Problemen für die amerikanischen Truppen, sowie zur anhaltenden russischen Besatzung auf der Krim und in der östlichen Ukraine erwarten dürfen – alles Ereignisse, die die grundlegenden amerikanischen Interessen betreffen und von Präsident Trump und seinen Mitarbeiter nicht auf die gleiche Weise behandelt würden – warum dann dieses eine Thema, obendrein in Bezug auf einen engen Verbündeten, am Freitag bei den Vereinten Nationen, heute im Außenministerium und morgen möglicherweise – mit oder ohne Anstoß seitens der USA – wieder bei den Vereinten Nationen oder in Paris?

Bevor ich zum Schluss komme, lassen Sie mich bitte im Sinne der historischen Genauigkeit und Gerechtigkeit noch ein weiteres Thema ansprechen.

Eine Ihrer sechs Grundprinzipien war die Lösung der palästinensischen Flüchtlingsfrage. Ich habe darauf gewartet, dass Sie in dem Punkt auch einen Hinweis auf die jüdische Flüchtlingsfrage hinzufügen, aber der blieb aus.

Herr Außenminister, wie Sie wissen,

sind im arabisch-israelischen Konflikt nicht nur eine, sondern zwei Flüchtlingsgruppen entstanden, die von ungefähr gleicher Größe waren. Nur weil eine davon durch die UNRWA und durch das Fehlen eines Mandats zur Wiederansiedlung der Flüchtlinge (und, ich möchte hinzufügen, deren Nachkommen auf ewig) aufrechterhalten wird, während die andere durch Menschen, die sich nicht instrumentalisieren ließen und beschlossen, ihr Leben weiterzubringen, in Griff bekommen wurde, verdienen doch die Tragödie – und die Forderungen – beider Gruppen Beachtung.

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Zu guter Letzt lehne ich es, wie auch Sie und der verstorbene Schimon Peres, ab, nicht an die Zukunft zu glauben. Ich habe Zeit meines Lebens genug politische Wunder erlebt, die mich überzeugen, dass historische Veränderungen möglich sind – angefangen mit dem Ende der Apartheid in Südafrika, Israels Friedensverträge mit Ägypten und Jordanien, die deutsch-französische Versöhnung,

der Fall der Berliner Mauer und des Eisernen Vorhangs, die Wiederherstellung der Demokratie in Argentinien, Brasilien und Chile sowie die Rettung von Millionen von Juden aus der UdSSR.

Da ich aber aus einer Familie stamme, die die Gräuel des Kommunismus, der Nazis und des Dschihadismus direkt erlebt hat, weiß ich, dass wir nicht nur die Fähigkeit besitzen müssen, uns das Gute vorzustellen, sondern auch das Schlimmste zu befürchten.

Viele Israelis und ihre Unterstützer haben einen ähnlichen familiären Hintergrund. Wenn es die Entwicklungen gewährleisten, handelt der Israeli. Sie haben es in der Vergangenheit getan. Sie werden es wieder tun. Dauerhafter Frieden ist ihre höchste Priorität und war es auch immer.

Damit das aber eintreffen kann, müssen sie daran glauben können, dass es engagierte Führungspersönlichkeiten auf der anderen Seite des Verhandlungstisches gibt, die bereit sind, ohne böse Absicht zu verhandeln.

Leider, bedauerlicher Weise, bleibt offen, ob das irgendwann in naher Zukunft wirklich der Fall sein wird.